SPD
Wirtschaftspolitik
28. Dezember 2025
SPD warnt: Koalitionsvertrag unter Druck – Änderungen nötig!
Am 28.12.2025 äußert sich die SPD zur Koalitionsvereinbarung und plant Reformen im Sozialwesen und der Wirtschaft.
Kleinunternehmen
11. November 2025
Kampf um Corona-Hilfen: SPD greift Wirtschaftsministerin an!
Rückforderungen von Corona-Hilfen an Kleinunternehmen in BW: Wirtschaftsministerin unter Druck, Klagen und betroffene Firmen im Fokus.
Investition
19. Oktober 2025
IGBCE unterstützt SPD: Superreiche sollen für Krisenbewältigung zahlen!
IGBCE unterstützt SPD-Steuerpläne für Superreiche zur Krisenbewältigung. Gewerkschaftskongress in Hannover beleuchtet neue Ansätze.
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Investition
11. August 2025
Investitionen gefordert: SPD diskutiert Zukunft des Landkreises Göppingen
Die SPD-Kreistagsfraktion Göppingen erörtert am 11.08.2025 nötige Investitionen zur Zukunftssicherung des Landkreises.
Investition
11. Juli 2025
Schuldenbremse in Gefahr: Streit zwischen Union und SPD eskaliert!
Die Reform der Schuldenbremse steht vor Herausforderungen. Deutschland benötigt dringend Investitionen in Infrastruktur, um Wachstum und Wohlstand zu sichern.
Investition
08. Juli 2025
Klingbeil fordert mehr Investitionen: SPD plant neue Schulden!
Finanzminister Lars Klingbeil fordert am 8. Juli 2025 mehr Investitionen und neue Schulden zur Stärkung der Wirtschaft.
Finanzen
29. Juni 2025
Klingbeil unter Druck: SPD schlägt AfD-Verbot vor – Was jetzt?
Lars Klingbeil wurde am 29.06.2025 mit nur 64,9 % zum SPD-Vorsitzenden gewählt und plant ein AfD-Verbotsverfahren.
Investition
26. Juni 2025
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– Union, SPD und Grüne haben ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro vereinbart.<br>
– Ziel des Sondervermögens: Renovierung von Straßen, Brücken und Schulhäusern.<br>
– Fokus auf Großprojekte im Allgäu, die hohe Kosten verursachen.</p><p>Source 2 (<span class= source_2 >https://allgaeuhit.de/haushalt-2025-fuer-oberstdorf-grosse-investitionen-in-infrastruktur-und-sport-trotz-herausforderungen/</span>):<br>– Der Haushalt für das Jahr 2025 in Oberstdorf wurde verabschiedet.<br>
– Gesamthaushalt des Marktes Oberstdorf: über 117 Millionen Euro.<br>
– Direkter Kernhaushalt: 60 Millionen Euro.<br>
– Rest des Haushalts entfällt auf eigene Betriebe: Gemeindewerke Oberstdorf (GWO), Sportstätten, Tourismus Oberstdorf.<br>
– Über 20 Millionen Euro sollen in Infrastruktur investiert werden (Schulen, Straßen, Brücken, Renovierungen).<br>
– Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED für knapp 1 Million Euro geplant.<br>
– Nachhaltige Projekte wie der Bau von Fotovoltaikanlagen sind vorgesehen.<br>
– Haushalt 2024 hatte ein Volumen von über 120 Millionen Euro.<br>
– Kreditaufnahme 2024: rund 1,7 Millionen Euro.<br>
– Wirtschaftspläne der eigenen Betriebe: Gemeindewerke (EVO, WVO, KDO) sind ausgeglichen.<br>
– KDO ist wirtschaftlich schwächer und abhängig vom Kernhaushalt.<br>
– EVO bringt Gewinne von 400.000-500.000 Euro in den Kernhaushalt.<br>
– Kurbetriebe erwarten ein Minus von rund 650.000 Euro aufgrund der Eröffnung der Therme im Dezember 2025.<br>
– Kosten für Vorbereitung der Therme: ca. 1 Million Euro.<br>
– Investitionen im Eisstadion: komplette Kälteanlage, Renovierung der Fenster, Erneuerung der Umziehbereiche.<br>
– Erwartetes Minus im Sportbereich: rund 1,3 Millionen Euro.<br>
– Unterstützung durch den Freistaat Bayern und den Bund für Sportstützpunkte: bis zu 60% Förderung.<br>
– Kosten für die Kälteanlage im Eisstadion: bis zu 2 Millionen Euro, mit zusätzlichen Sperrungen und Dienstausfällen.</p><p></p></div><br>https://www.allgaeuer-zeitung.de/allgaeu/riesige-investitionen-im-allgaeu-marode-bruecken-und-schulen-werden-saniert-109543131
<br>https://allgaeuhit.de/haushalt-2025-fuer-oberstdorf-grosse-investitionen-in-infrastruktur-und-sport-trotz-herausforderungen/
| Title:
Riesige Investitionen in die marode Infrastruktur im Allgäu: 500 Milliarden Euro für Schulen, Brücken und Straßen bis 2025.
Wirtschaftspolitik
24. Juni 2025
CDU und SPD stärken Polizei: Neue Gesetze treffen die Wirtschaft hart!
Die Koalition aus CDU und SPD in Berlin beschließt sicherheits- und wirtschaftspolitische Maßnahmen, die Unternehmen belasten.
Investition
03. Juni 2025
NRW: SPD fordert Milliarden für Kitas, Schulen und Infrastruktur!
SPD in NRW fordert Milliardeninvestitionen für Schulen, Kitas und Infrastruktur, um Lebensverhältnisse im Ruhrgebiet zu verbessern.
Wirtschaftspolitik
26. Mai 2025
Streit um Gewerbeflächen in Solingen: SPD vs. FDP auf Kollisionskurs!
Josef Neumann fordert eine differenzierte Diskussion zur Wirtschaftspolitik in Solingen, mitten in einem Streit um neue Gewerbeflächen.
Wirtschaftspolitik
16. Mai 2025
Kreispolitik am Abgrund: SPD kritisiert CDU-Bilanz scharf!
Dierk Timm von der SPD kritisiert CDU-Politik in Rhein-Erft: Mangel an Fortschritt bei Klima- und Wirtschaftszielen.
Investition
16. Mai 2025
SPD berät über Ingolstadts Finanzkrise: Zukunft durch Investitionen retten!
Die SPD-Stadtratsfraktion berät am 16.05.2025 über städtische Finanzen und notwendige Investitionen in Infrastruktur und Energie.
Wirtschaftspolitik
02. Mai 2024
Schuldenbremse im Grundgesetz: Streit eskaliert
Der vermeintliche Streit um die Schuldenbremse - Ein Blick hinter die Kulissen
